EU! Aber bitte ein Update!


Diese EU ist ein Desaster – Wir brauchen eine EU 2.0

Die Europäische Union ist ein lockerer Staatenverbund, der sich nie einigen kann. Der Brexit ist möglicherweise eine sehr gute Idee der unzufriedenen Briten. Sie haben verstanden, dass es so nicht weitergehen kann. Es gibt jede Menge Ideen, was Europa sein sollte. Praktisch sieht die EU ganz anders aus. Es sind die wirtschaftlichen Unterschiede, die ein Zusammenwachsen behindern. Beispiel Griechenland: Welches Industrieprodukt kommt aus Griechenland? Mit fällt da nur Feta und Olivenöl ein. Die wundervollen griechischen Inseln und die Gastfreundschaft. In Griechenland ein Haus zu bauen, geht eigentlich überhaupt nicht. Eigentlich. Man baut zuerst und reicht dann einen Bauantrag ein. Der wird vermutlich nicht abgelehnt. Sicherheit gibt es aber nicht. Eigentlich. Eine Hand wäscht die andere. Wer in den frühen 2000ern in Griechenland im Urlaub war, staunte über den unglaublichen Reichtum, der in den Häfen des Inselstaates zu besichtigen war. Ganz offensichtlich gab es hier viel mehr Reiche und Superreiche als in Deutschland. Der Euro hatte es möglich gemacht. Harte Währung wurde in ein Land gepumpt, dessen Währung zu Recht windelweich war. Griechenland hätte niemals dem Euroraum beitreten dürfen. Bei anderen südeuropäischen Ländern ist das ganz ähnlich. Wie kommt es, dass ausgerechnet in Deutschland der Wohlstand so ungleich verteilt ist? Warum gibt es hier so viele schlecht bezahlte Jobs? Der Euro hat Europa mehr geteilt als irgendein Rechtspopulist es jemals könnte. Die Trennlinie geht mitten durch die Gesellschaft. Das ist der Punkt an dem wir ansetzen müssen.
Was Europa heute braucht, ist Arbeit und Ausbildung für die Jugend und für die alternde Bevölkerung sollte es Arbeit weit über das Rentenalter hinaus geben. Arbeit ist soziale Teilhabe. Fair bezahlte Arbeit sollte ein europäisches Menschenrecht sein.

Die Briten haben mit Sicherheit verstanden, das da etwas schief läuft. Der Austritt aus der EU ist möglicherweise konsequent und folgerichtig. Was spricht eigentlich dagegen, Großbritannien eng an die EU zu binden und sie im Binnenmarkt zu integrieren? Es ist einzig und alleine die Angst, dass andere europäische Staaten den Austritt ebenfalls vollziehen würden, wenn es so schmerzlos funktioniert. Das muss keine Katastrophe sein. Vielleicht brauchen wir Europäer einen neuen Anlauf. Vielleicht ist der BREXIT eine Chance für Europa. Vielleicht sollten wir den Briten danken, dass sie aus dieser EU austreten wollen. Wir sollten eine neue EU beschreiben und anstreben und es ihnen ermöglichen möglichst schmerzlos wieder einzusteigen, wenn es für sie attraktiv wird. Die Anziehungskraft der EU ist die einzige Chance für ein starkes und vorbildliches Europa. Wenn einzelne Länder austreten, dann muss das keine Katastrophe sein. Es geht immer weiter. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe optimistisch nach vorne zu schauen, neuen Mut zu schöpfen und wieder aufzustehen.  Was spricht dagegen die EU neu zu denken? Das ist der Wunsch des Volkes und das ist kein Populismus.
Warum weigern sich unsere Politiker mit der britischen Regierung über einen sanften Brexit zu sprechen? Warum treiben wir die Freunde von der Insel in die Arme der politischen Hardliner? Warum verstehen wir immer noch nicht, dass wir Europäer sind, die gemeinsam eine bessere EU denken müssen?

Deutschland erwirtschaftet regelmäßig einen unglaublich hohen Exportüberschuss. Das ist auf die Dauer weder gesund für Deutschland, noch für Europa, noch für die Welt. Allein das ist ein wichtiger Ansatzpunkt um die Probleme Europas zu lösen. Mehr Import – auch aus der EU – und ein deutlich höheres Gehaltsniveau innerhalb Deutschlands, sollten denkbar sein. Eine spezielle und sehr gute Beziehung mit Großbritannien ist ein weiterer wichtiger Punkt. Wo ist das Problem? Brexit ist passiert und es wäre sicher keine Katastrophe für die EU, wenn Orban austreten gehen würde. Wichtig ist eine neue EU, die so attraktiv für alle wird, dass niemand auf die Idee kommt sie verlassen zu wollen.

Nur die politische, wirtschaftliche und militärische Einheit eines Leuchtturm-Europa kann gemeinsam Probleme lösen und den Wohlstand der Bürger auch in Zukunft garantieren. Eine dunkle Alternative dazu gibt es, aber die will mit Sicherheit niemand, der noch einigermaßen bei Verstand ist. Es wird unbequem. Aber nur wenn sich etwas bewegt, kann sich etwas entwickeln. Das ist die positive Sicht auf die Dinge. Es bewegt sich was. Soviel ist sicher.

Die britische PM hat es mit Sicherheit bemerkt, wie wichtig die EU im Angesicht der Wirklichkeit ist. Nie war sie so wertvoll wie heute.

RZ, 28.01.2017

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